§ 1 Allgemeines
Alle Lieferungen und Leistungen, die Samenkiste.de für den Kunden erbringt,
erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen
in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende
Regelungen gelten nur dann, wenn sie zwischen Samenkiste.de und dem Kunden
schriftlich vereinbart worden sind.
Das Angebot richtet sich in erster Linie auf Lieferungen innerhalb Deutschlands.
Lieferungen in Nachbarländer (Länder außerhalb Deutschlands) bedürfen der
vorherigen Zustimmung durch Samenkiste.de.
§ 2 Vertragsschluss
Die Angebote von Samenkiste.de im Internet stellen eine unverbindliche
Aufforderung an den Kunden dar, bei Samenkiste.de Waren zu bestellen. Durch die
Bestellung der gewünschten Waren im Internet (www.Samenkiste.de), via Email (info@Samenkiste.de),
gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluß eines Kaufvertrages ab.
Das Angebot ist spätestens verbindlich, wenn es die jeweilige Schnittstelle zu
Samenkiste.de passiert hat. Samenkiste.de ist berechtigt, dieses Angebot
innerhalb eines Zeitraumes von 7 Kalendertagen zu widerrufen.
Bestellungen per Vorkasse werden maximal 7 Tage ab Bestellung reserviert.
Ist während dieser Frist kein Geldeingang zu verzeichnen, so wird die bestellte Ware
wieder zum weiteren Verkauf freigegeben.
Preiserhöhungen während der Reservierzeit gelten maximal bis 7 Tage nach
Bestellung, sofern vorher kein Geldeingang zu verzeichnen war.
§ 3 Vereinbarung über die Beschaffenheit
Die dem Vertrag zugrunde liegende Beschaffenheit der Kaufsache ergibt sich
ausschließlich aus den Herstellerangaben auf den jeweiligen Verpackungen.
Abweichungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
§ 4 Preise
Unsere ausgewiesenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
Mit Aktualisierung der Internet-Seiten auf Samenkiste.de werden alle früheren
Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die
zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.
Die Preise sind freibleibend, Irrtum vorbehalten und verstehen sich, sofern
nichts anderes angegeben ist in EURO ab Station des Lieferanten. Für die
Samenarten, für die es gestaffelte Preise gibt, kommt die für die Liefermenge
gültige Preisstufe zur Berechnung. Mündliche und schriftliche Angebote sind
freibleibend. Hiervon abweichende Vereinbarungen bedürfen der schriftlichen
Bestätigung.
Die angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer zuzüglich Porto-, Verpackungs- und
Versandkosten.
An die Preise für Sonderanfertigungen, die per Vorkasse bezahlt werden, halten
wir uns 2 Wochen nach Rechnungserstellung. Ist bis dahin kein Zahlungseingang
der offenen Rechnung bei uns erfolgt und zwischenzeitlich eine Preiserhöhung
eingetreten, so gilt ab diesem Zeitpunkt der neue Verkaufspreis und die
Mehrkosten werden in Rechnung gestellt.
§ 5 Shopping-Accounts
Samenkiste.de richtet für jeden Besteller einen passwortgeschützten direkten
Zugang für künftige Bestellungen im Shop ein. Der Kunde verpflichtet sich,
dieses Passwort vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich
zu machen. Samenkiste.de übernimmt keine Haftung für missbräuchlich
verwendete Passwörter.
§6 Widerrufsrecht / Widerrufsrecht bei
Fernabsatzverträgen
a) Ist der Kunde Vollkaufmann, so hat er kein Widerrufs- und Rückgaberecht.
b) Als Verbraucher gilt folgende Widerrufsbelehrung:
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen
in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist
beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der
Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht
vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2
EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit
Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs oder der Sache mit Bekanntgabe der Rechnungsnummer. Der
Widerruf ist zu richten an:
Samenkiste Marion Minch (Kniebisstr. 12 , D-76199
Karlsruhe, info@samenkiste.de, Fax +49-(0)721-9887461)
Ein Widerrufsrecht besteht nicht in den folgenden Fällen:
- bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden
oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind
oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet
sind;
- bei Artikeln, welche erst aufgrund des Bestellvorgangs gefertigt werden
- bei Artikeln, welche aufgrund eventueller Krankheitsübertragungsmöglichkeiten andere Kunden gefährden könnten
- in den sonstigen Fällen des § 312d Abs. 4 BGB.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz
leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa
im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können
Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die
Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren
Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen werden nach Mitteilung des
Widerrufsrechts auf unsere Gefahr bei Ihnen abgeholt - unfreie Sendungen können
von uns nicht angenommen werden! Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen,
wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie
bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der
Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 7 Lieferung
Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte
Adresse. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Lieferung den Betrieb
von Samenkiste.de verlassen hat, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen
erfolgen. Die Lieferfrist ist unverbindlich, beträgt jedoch im allgemeinen 2-5
Tage (bei Vorkasse nach Geldeingang), wobei jede Lieferung unter dem Vorbehalt steht, dass Samenkiste.de selbst
rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird. Schadensersatz bei verspäteter
oder nicht erfolgter Lieferung ist ausgeschlossen, soweit bei Samenkiste.de kein
Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Die Lieferung erfolgt gegen eine
Versandgebühr, deren genauer Betrag bei jeder Lieferung gesondert ausgezeichnet
ist.
Unter dem Vorbehalt der Lieferungsmöglichkeiten, bestätigte Aufträge binden
den Käufer wie vorbehaltlos bestätigte Aufträge, es sei denn, dass der Käufer
dem Vorbehalt unverzüglich und schriftlich widerspricht. Dafür. dass der Verkäufer
Aufträge wegen höherer Gewalt, Minderernten gegenüber angemessenen
Erwartungen sowie sonstiger unverschuldeter Unmöglichkeiten der Lieferungen
teilweise oder gar nicht erfüllt, hat er dem Käufer nicht aufzukommen.
Maßgebend für die Menge ist das vom Verkäufer
bei der Verpackung festgestellte Messergebnis.
Rücklieferungen müssen von uns vorab genehmigt
werden und haben ausreichend frankiert zu erfolgen.
Unfreie Rücksendungen werden von uns nicht angenommen
Sofern eine abweichende schriftliche Vereinbarung
im Einzelfall nicht getroffen ist, werden unsere Lieferungen
per Vorkasse erhoben.
Verpackungs- und Versandkosten gehen zu Lasten des Käufers..
Lieferungen in Nachbarländer werden zu den jeweils gültigen Auslandstarifen
der Deutschen Post AG berechnet und weichen im Allgemeinen von den ausgewiesenen
Inlandsgebühren ab.
Der Versandweg wird von uns festgelegt und kann vom Kunden nicht beeinflusst
werden.
Eventuell anfallende Zollkosten sind vom Käufer zu übernehmen.
Bei direkter Abholung ist der Betrag in bar zu leisten, die Porto- und
Versandkosten entfallen in diesem Falle.
Andere Zahlungsmodalitäten sind mit uns schriftlich zu vereinbaren und gelten
nur, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden.
Maßgebend für das Gewicht ist das vom Verkäufer bei der Sendung oder
Auslieferung festgestellte Wiegeergebnis. Für Gewichtsverluste auf dem
Transport, wird keine Verantwortung übernommen.
§ 8 Zahlung
Jede bei Samenkiste.de eingehende Bestellung wird einer Prüfung unterzogen.
Falls die Prüfung zu einem negativen Ergebnis führt, behält es sich Samenkiste.de vor, überhaupt nicht auszuliefern.
Falls im
Kaufvertrag mit dem Kunden eine Lieferung gegen Rechnung vereinbart wird, ist
diese soweit nicht anders angegeben sofort zur Zahlung fällig.
Zahlungen haben sofort rein netto, ohne Abzüge an das
genannte Konto zu erfolgen. Eventuell anfallende Bankspesen hat der Käufer zu
tragen.
Der Kunde gerät automatisch in Verzug, wenn die
Zahlung 14 Tage nach Zugang der Rechnung nicht beglichen ist. Bei
wiederkehrenden Leistungen gerät der Kunde mit der Zahlung ohne Mahnung in
Verzug, wenn er den Zahlungstermin versäumt.
Im Verzugsfalle werden die gesetzlichen Verzugszinsen sowie Bearbeitungsgebühren
erhoben.
Bei Zahlungsverzug entstehen Zusatzkosten, die der Kunde zu tragen hat. Bei der
ersten Mahnung entstehen Aufwandskosten in Höhe von Euro 2,60, bei der zweiten
5,-- Euro und bei der dritten 7,50 Euro an Bearbeitungskosten an. Ab der
dritten Mahnung geht die Angelegenheit dann an ein Inkassobüro. Eine Verzinsung
des ausstehenden Betrags 4% über dem Diskontsatz behalten wir uns vor.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von
Samenkiste.de . Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung,
Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von
Samenkiste.de nicht zulässig.
§ 10 Gewährleistung
Die Ansprüche des Käufers gegen den Verkäufer bei Mängeln richten sich nach
den gesetzlichen Regelungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich
durch nachstehende Regelungen keine Abweichungen ergeben. Schäden, die durch
unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers, bei Lagerung
hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen den Verkäufer. Die
Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den
Angaben des Herstellers. Bei Kauf einer gebrauchten Sache verjähren die Ansprüche
des Kunden bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware. Ist der
Kunde Vollkaufmann und erfolgt die bestellte Leistung für seinen
Gewerbebetrieb, so verjähren seine Ansprüche bei Mängeln mit Ablauf von einem
Jahr ab Erhalt der Ware.
Wir sind gegenüber dem Kunden im Rahmen deren Inanspruchnahme einer
Herstellergarantie nicht verpflichtet, hiervon betroffene Ware zur Weiterleitung
an den Hersteller entgegenzunehmen. Bei Entgegennahme der Ware in solchen Fällen
aus Kulanz haften wir gegenüber dem Kunden nur auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
Wir können eine solchermaßen entgegengenommene Ware jederzeit ohne Angabe von
Gründen dem Kunden zurückreichen, ohne dass wir gegenüber dem Kunden aus dem
Garantieversprechen des Herstellers unmittelbar oder mittelbar haftet.
Bei Lieferungen wie z.B. Frühbeeten etc. die von
uns als Vertriebspartner durchgeführt werden, haftet der Hersteller für alle
eventuellen Produktfehler und daraus resultierenden Schäden. Der jeweilige
Hersteller wird Ihnen im Schadensfall unverzüglich genannt. Ansprechpartner ist
in diesem Falle für den Kunden direkt der Hersteller.
§ 11 Haftung
Der Verkäufer hat nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten.
Der Verkäufer haftet für rechtzeitig gerügte Mängel jeder Art mit keiner höheren
Summe als dem anteiligen Rechnungsbetrag, der dem bemängelten Lieferumfang
entspricht. Eine Haftung und Schadensersatz über diesen Rechnungsbetrag hinaus
ist ausgeschlossen. Für die Entwicklung im freien Lande übernimmt der Verkäufer
keine Gewähr, da diese von äußeren Einflüssen abhängig ist, die nicht
kontrollierbar sind.
§ 12Datenschutz
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam,
dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer
EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Der Käufer
ist damit einverstanden, dass wir die aus der Geschäftsbeziehung mit ihm
erhaltenen Daten im Sinne des Datenschutzes nur für unsere eigenen geschäftlichen
Zwecke verwenden.
Bei Bestellungen die wir als Vertriebspartner durchführen, erklärt sich der
Kunde bereit dass mit absenden der Bestellung seine Lieferadresse an den
Zulieferer weitergegeben wird.
§ 13 Verpackung und Transport
Jede Lieferung ist unverzüglich nach Übernahme zu untersuchen.
Hierbei erkennbare Mängel spätestens innerhalb 48 Stunden nach Empfang der
Ware zu rügen. Spätere Einwendungen - auch aufgrund amtlicher Aufmasse -
werden nicht anerkannt.
Die Gewährleistung folgt den gesetzlichen Bestimmungen mit Maßgabe der
nachfolgenden Regelungen.
Der Kunde ist verpflichtet, die erhaltene Ware sofort auf offensichtliche Fehler
zu überprüfen. Stellt er offensichtliche Fehler fest, so hat er das unverzüglich
gegenüber dem Anbieter mitzuteilen. Unterlässt er das, so kann er gegenüber
dem Anbieter keine Gewährleistungsansprüche wegen dieser Fehler mehr geltend
machen.
Der Anbieter haftet nicht für Fehler, deren Auftreten durch den Kunden
verursacht wurden. Das gilt auch für gewöhnliche Abnutzungserscheinungen.
Im Falle eines Mangels der Ware ist der Anbieter nach seiner Wahl zur
Nachlieferung oder Nachbesserung berechtigt.
Wir sind angeschlossen an das Befreiungssystem im Sinne der
Verpackungsmittelverordnung bei dem bundesweit tätigen Rücknahmesystems der
Landbell AG - Mainz, womit wir die gesetzliche Pflicht nach $6 VerpackV
erfüllen.
§ 14 Saatgut
Der Verkauf von Saatgutmischungen erfolgt auf der Grundlage des jeweils
gültigen Saatgutverkehrsgesetzes und Mischungsverordnung. Bei mangelnder Verfügbarkeit
hat der Verkäufer das Recht, in den Saatgutmischungen Sorten durch bessere oder
gleichwertige zu ersetzen.
Bei Saatgut werden die Säcke/Tüten mit der Ware berechnet (brutto für netto)
oder bei Netto-Lieferung gesondert zum Selbstkostenpreis. Verpackungsmaterial,
gleich welcher Art, wird nicht zurückgenommen.
Da die Samenmischungen in Zusammenarbeit mit anderen Schildkrötenpflegern
entstanden sind, und die Wirkung diverser Pflanzen auf Tiere noch nicht
vollkommen untersucht und erforscht ist, muss eine Haftung ausgeschlossen
werden. Die Zusammensetzungen sind ausgewiesen und jeder kann nach eigenem
Ermessen entscheiden, ob er diese Mischungen für seine Tiere einsetzen möchte.
Das Saatgut ist nicht zum Verzehr geeignet. Eine
Gewährleistung, dass die Samen unbehandelt sind, können wir leider nicht übernehmen.
§ 15 Besondere Hinweise
Bei den Futterergänzungsmitteln, Kalkpräparaten etc. bitten wir Sie,
sich wegen der Dosierungsangaben für Ihre entsprechende Tierart zu erkundigen,
bzw. Ihre eigenen Erfahrungen zu verwenden. Hilfe in diesen Fragen können wir
ihnen leider nicht verbindlich geben. Eine Haftung für Falschdosierungen
Ihrerseits müssen wir ablehnen. Eine Verwendung der angebotenen Artikel
geschieht auf eigene Verantwortung und Gefahr. Trotz Anwendung größtmöglicher
Sorgfalt bei der Bearbeitung unserer Produkte können wir die vollständige
Abwesenheit von Fremdkörpern nicht immer garantieren. Wir empfehlen daher eine
sorgfältige Kontrolle vor der Verwendung.
Der Gebrauch von Substraten, Einstreu und
weiteren Hilfsmittel geschieht auf eigene Verantwortung und Gefahr. Eine
Unbedenklichkeit können wir für keine der angebotenen Artikel übernehmen, da
die Wirkung auf Tiere hier größtenteils noch nicht genügend erforscht ist.
§ 16 Frühbeete und Gewächshäuser
Frühbeete sind keine Lagerware und werden erst nach erfolgtem
Geldeingang speziell gefertigt, sie sind daher vom Widerrufsrecht
ausgeschlossen.
Kondenswasser und Eindringen von Insekten und anderem Kleingetier zwischen den
einzelnen Hohlkammern sind unvermeidbar und stellen keinen Reklamationsgrund
dar.
Für die Unterkonstruktion muss verwindungsarmes Material verwendet werden.
Frühbeete und Gewächshäuser müssen auf einem ebenen und waagerechten Untergrund
aufgestellt werden.
Die Lieferung besteht in der Regel aus mehreren Packstücken, die an
unterschiedlichen Tagen zugestellt werden können.
Herstellungszeiten für Chelonium®-Frühbeete
sind in der Regel zwischen 14 und 21 Arbeitstagen nach erfolgtem Geldeingang,
anschließend gehen die Frühbeete direkt in den Versand.
Beim Einsatz für Tiere muss darauf geachtet werden, dass die im Frühbeet
vorhandene, durch Sonneneinstrahlung heiße Luft ungehindert nach oben
entweichen kann. Geeignete Fensterheber müssen installiert werden.
Für ausreichende Zusatzbeschattung an sonnigen Tagen muss gesorgt werden.
§ 17 Sonderangebote
Sonderangebote gelten prinzipiell nur so lange Vorrat reicht.
§ 18 Sonstiges
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies
nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame
Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. Karlsruhe
ist ausschließlicher Gerichtsstand, soweit der Kunde Vollkaufmann ist, ein
Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach
Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland
verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt
der Klageerhebung unbekannt ist. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird
ausgeschlossen, es gilt deutsches Recht.
Zahlungs- Erfüllungsort und Gerichtsstand ist
der Firmensitz des Lieferanten. Für ein Mahnverfahren gilt als Zuständigkeit
das Amtsgericht des Lieferanten als vereinbart.
Stand: 09.06.2010
Bei Rückfragen im Hinblick auf unsere AGB senden Sie uns einfach ein E-Mail an
info@Samenkiste.de, Stichwort AGB.